Deutschland und Taiwan: Es ist kompliziert. Oder doch nicht?

Morgen ist Bundestagswahl – aber egal, wie sie ausgeht, eines wird sich eher nicht ändern: Deutschlands China- und Taiwanpolitik. Was steckt eigentlich konkret dahinter? Neulich konnte ich in Taipeh ein leibhaftiges Mitglied der Bundesregierung ausfragen.

Er ist die rechte Hand von Innenminister de Maiziere, und er war zur Universiade nach Taipeh gereist: Ole Schröder (im Foto ganz r.), CDU-Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Also quasi der Vize-Innenminister.

(Was hat das Innenministerium mit Taiwan zu tun? Es ist auch für die Sportförderung zuständig.)

Netterweise nahm er sich die Zeit für ein Gespräch mit mir, in dem es allgemein um die deutsche Taiwanpolitik geht. Ich habe daraus einen Bericht für die Deutsche Welle fabriziert, aber hier ist es nun im Original und als Video:

Schröder wird sich mit dieser Bundestagswahl übrigens aus der Politik zurückziehen. Falls er wieder einmal nach Taiwan kommt, dann also nicht mehr in offizieller Position.

Eine etwas verzwickte Beziehung

Bei dieser Gelegenheit hier einmal einige wichtige Fakten zur deutschen Taiwan- und Ein-China-Politik:

• Die Bundesrepublik hatte seit ihrer Gründung 1949 nie diplomatische Beziehungen zur Republik China (also mit Taiwan), konnte sie daher auch nie abbrechen.
• Die DDR nahm schon 1949 diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik auf.
• 1972 knüpfte auch die BRD offizielle Beziehungen zu Peking.
• Deutschlands Ein-China-Politik definierte meines Wissens zuletzt 2008 unser heutiger Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, in seiner ersten Amtszeit als Außenminister. Und seine Formulierung war nicht gut für Taiwan.
• Als letzter amtierender Ressortchef kam 1997 Bundeswirtschaftsminister Rexrodt (FDP) nach Taiwan. Seitdem reisen „nur“ noch Staatssekretäre an (verbeamtete und parlamentarische), aber dafür recht regelmäßig.
• Das Bundeswirtschafts- und das Verkehrsministerium finden besonders häufig den Weg nach Taiwan.

Ich empfehle sehr: Mein Interview mit dem mittlerweile verstorbenen legendären SPD-Außenpolitiker Egon Bahr zu Taiwan

• Im Bundestag gibt es seit 1989 einen „Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh“ mit mehr als 50 Mitgliedern. Vor einigen Jahren hatte ich ein Interview mit dem Vorsitzenden Klaus-Peter Willsch geführt.
• Taiwans frei gewählte Spitzenpolitiker dürfen nicht in die EU einreisen, nicht einmal als Privatpersonen. Das betrifft die „Big Five“, also Präsidentin, Vizepräsident, Premierminister, Außen- und Verteidigungsminister. Schriftlich festgehalten ist das offenbar nirgendwo. (Eine Reise in den Vatikan zählt nicht.)
• Zum Glück arbeiten Diplomaten beider Seiten trotzdem zusammen, uns gibt es trotz „Ein China“ immer wieder konkrete Fortschritte zwischen Deutschland und Taiwan. Stichworte der letzten Jahre: Doppelbesteuerungsabkommen, Working Holiday-Visa, Gefangenenaustausch und natürlich vielfältige wirtschaftliche Beziehungen. Ein Freihandelsabkommen Taiwans mit der EU wäre noch schön.

Warum Taiwan wichtig ist

Wenn Sie mehr über diese Zusammenhänge erfahren möchten, empfehle ich mein kleines Buch „Formosa! Das ist Taiwan“. Darin geht es um Geschichte, Politik und alles, was Taiwan wichtig macht.

Darin findet sich auch ein weiteres Interview mit dem Vorsitzenden des Taiwan-Freundeskreises.

Hier erfahren Sie, wie Sie das Buch bekommen oder als E-Book herunterladen können. Sie können auch vorab darin blättern.

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