Es war etwas Besonderes, dass Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger nach Taiwan kam. Eigentlich ging es dabei gar nicht um China – aber ignorieren konnte man es auch nicht. Ich war dabei, beim ersten deutschen Regierungsbesuch seit anno dazumal.
Wer kann sich noch an Günter Rexrodt erinnern? Der FDP-Politiker war der letzte Bundeswirtschaftsminister unter Helmut Kohl. 1997 reiste er nach Taiwan. Hier das Beweisfoto:
Dann kamen mehr als ein Vierteljahrhundert lang zwar noch viele Staatssekretäre, quasi Vizeminister, aber eben kein Mitglied des Bundeskabinetts mehr.
Bis zum vergangenen Dienstag. Da landete Bundesbildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger in Taiwan. Die FDP-Politikerin hatte noch einen Bundestagsabgeordneten der Grünen mitgebracht: Kai Gehring, den Vorsitzenden des Forschungsausschusses.
Es war eine Arbeitsreise, hieß es, bei der nur die eigenen Fachthemen eine Rolle spielten. Also vor allem mehr Austausch und Zusammenarbeit in verschiedenen Technologiebereichen, Abbau von Hürden, Integration in bestehende Fördertöpfe, mehr Chinesisch-Kompetenzen, solche Sachen.
Ihre Termine führten die Delegation in Taiwans Ministerien für Wissenschaft, Digitales und Bildung, in ein Forschungslabor der NTU, eine Vorzeige-Berufsschule mit Schwerpunkt Automatisierung, zum Konfuziustempel (Bildung! Aber halt auch eine Atempause von Konferenzräumen). Am frühen Dienstagvormittag kamen die Besucher per China-Airlines-Linienflug an, am Mittwochabend flogen sie wieder ab.
Deutsche Journalisten im Schlepptau
Ich gehörte zu einem kleinen deutschsprachigen Medien-Begleittross. Außer mir waren noch ein Kollege aus Taiwan, einer aus Tokio, eine Kollegin aus Peking sowie zwei mit der Delegation aus Deutschland angereiste dabei.
Glaubt man den Bundespolitik-erfahrenen Kollegen aus Berlin (was ich tue), dann erlebt Stark-Watzinger daheim selten einen so großen Medien-Auftrieb wie hier bei ihrem ersten Termin, der Unterzeichnung einer Vereinbarung über verstärkte Zusammenarbeit im National Science and Technology Council (dem Äquivalent zum Wissenschaftsministerium).
Die Stimmung war allgemein freundlich und verbindlich, wie man es von Taiwanern als Gastgeber gewohnt ist.
Stark-Watzinger ist in Deutschland ja zuletzt schwer in die Kritik geraten – Stichwort Bildungsgipfel. Vielleicht bot ihre Reise hier ein Stück weit sogar eine Atempause vor dem unbarmherzigen Bundesberlin. Ich habe nicht allzuviel Erfahrung in der Beobachtung deutscher Spitzenpolitiker. Ihr Auftreten hier erschien mir jedenfalls professionell und angemessen: gut vorbereitet, interessiert zuhörend und sinnvoll nachfragend.
Andererseits war da natürlich der ganze China-Themenkomplex, der ihr sicher weniger Freude bereitete. Sie war offensichtlich fest entschlossen, auf alle ensprechenden Fragen mit einer Variation von „Dies ist ein reiner Arbeitsbesuch und es ist völlig normal, mit Taiwan als Wertepartner den Kontakt zu suchen“ zu antworten.
Stark-Watzingers Bemühen, sich gar nicht erst auf diplomatisches Glatteis zu begeben, führte zu entsprechend häufigem Nachhaken seitens von uns Journalisten, um ihr vielleicht doch noch ein halbwegs verwertbares Zitat zu entlocken.
Und die Notwendigkeit bestand nun mal, denn wie zu erwarten hatte China zunächst seine Berliner Botschaft, dann einen Sprecher des Außenministeriums in die Kiste mit Empörungs-Worthülsen greifen lassen und damit – wieder einmal – deutschen Redaktionen Tonfall und Prioritäten vorgegeben. Denn die springen erfahrungsgemäß oft über dieses Stöckchen.
Peking diktierte die Überschriften
Das spiegelte sich direkt in den Überschriften deutscher Onlinemedien wieder: Lauteten sie am Dienstagvormittag zunächst noch „Ministerin landet in Taiwan“ und „Abkommen unterzeichnet“, drehten die Redaktionen bald fast geschlossen auf Chinas vermeintliche Verärgerung.
In der Pressekonferenz am Mittwochnachmittag versuchte ich dann, in meiner Frage genau dieses Missverhältnis von Reisezweck und Störgeräuschen aufzugreifen. Wie Stark-Watzinger darauf antwortete, können Sie sich hier ansehen.
Ihr Eingangsstatement, in dem sie noch einmal die Schwerpunkte des Besuchs zusammenfasste, hat Phoenix archiviert.
Hier noch einige Berichte über Stark-Watzingers Besuch von Kollegen, die auch vor Ort waren:
- Martin Kölling im Handelsblatt (mit Infos über einen möglichen Geheimbesuch bei TSMC kurz vor Abflug, als ich schon nicht mehr dabei war)
- Leonardo Pape in der taz
- Eine Seite-3-Reportage von Lea Sahay in der SZ
- Can Merey für das Redaktionsnetzwerk Deutschland
- „Warum uns Taiwan nicht egal sein darf“: Merey mit einem lesenswerten Newsletter
Eine Antwort
Danke für den „Reisebericht“, Klaus. Ich finde es auch gut, ihrem Portfolio ja auch angemessen, dass sie sich nicht weiter zum Großkonflikt geäußert und China einfach ignoriert hat. Der Besuch ist die Botschaft und steht für sich. Das Zeichen wurde gesetzt und ein pragmatisches Abkommen beschlossen. Hoffentlich ziehen andere europäische Länder nach und wir warten nicht wieder 26 Jahre.