Keine Sandkastenspiele

Ich bin wirklich kein Militarist. Den Kriegsdienst habe ich verweigert, gegen den Irak-Krieg demonstriert, und beim Gerede von „Friedensmissionen“ oder „Stabilisierungseinsätzen“ bekomme ich Wut.

Seit ich in Taiwan lebe, ist mein Wertesystem nun ein wenig durcheinander geraten. Denn angesichts der ungebremsten Aufrüstung der Volksrepublik China, die keinen Hehl daraus macht, im Fall der Fälle Taiwan anzugreifen (und das hieße zunächst einmal: mit einem Raketenhagel zu überziehen), begrüße ich alles, was diesen Schritt unwahrscheinlicher macht. Neben einem möglichst starken Militär Taiwans mit vielen, vielen Abwehrraketen ist das vor allem die Präsenz der US-Armee in der Region.

Der Taiwan Relations Act ist seit mehr als 30 Jahren der seidene Faden, in dem die Freiheit Taiwans baumelt. Ohne dieses Gesetz, das die USA verpflichtet, Taiwans Entwicklung als wichtige Angelegenheit zu betrachten und Verteidigungswaffen zu liefern, wäre es unter Garantie bereits vor langer Zeit zum Anschluss ans Festland gekommen.

Ob die USA auch militärisch zugunsten Taiwan eingreifen würden (d.h. einen Krieg mit China riskieren), darüber steht nichts im TRA, und das lässt die US-Regierung auch stets ungeklärt (wie überhaupt den Status Taiwans, an dessen verfahrener Situation die USA die Hauptschuld tragen).

Womöglich könnte die Entscheidung aber schneller akut werden, als uns alles das lieb ist. Wer sich mal gepflegt gruseln möchte, dem empfehle ich die Lektüre des Berichts „Defense Planning for the Long Haul“ des US-Thinktanks CSBA. Als PDF gibt es eine Pressemitteilung und den kompletten Bericht. Die Taipei Times hat darüber berichtet.

Die Autoren gehen von einer hypothetischen Situation aus: Im Jahr 2019 kommt es in China aufgrund eines verlangsamten Wachstums und der alternden Gesellschaft zu sozialen Spannungen (zu viele junge Männer ohne Perspektive, unzureichendes Rentensystem) und massiven Unruhen. Anstatt gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen (vgl. Tiananmen), setzt die Regierung auf die Nationalismus-Karte. Da die Volksbefreiungsarmee nach 20 Jahren Aufrüstung in der Luft und zu See stark genug ist, blockiert China Taiwan und fordert die Regierung in Taipeh auf, einen Status als Sonderverwaltungszone à la Hongkong zu akzeptieren. Die Frage ist nun: Sind die USA auf diese Situation vorbereitet, und wie werden sie reagieren?

Da die PDF-Datei offenbar gegen Copy & Paste geschützt ist (wusste gar nicht, dass das geht), kann ich hier nicht die spannendsten Passagen zitieren. Ich empfehle daher nachdrücklich die Lektüre der Seiten 41-46 und 60-63. (Im Rest geht es um Szenarios in Nigeria und Iran.)

Das liest sich leider alles sehr plausibel. Es soll niemand behaupten, er sei nicht gewarnt worden.

Taiwans eigene Armee wird gar nicht erwähnt. Die war der VR zwar jahrzehntelang überlegen, aber die Zeiten sind dank Chinas Aufrüstung vorbei. Das wird sich bis zum Jahr 2019 auch bestimmt nicht mehr ändern.